27. September 2021

Politischer Herbst in Zofingen: Einblicke in Sitzungen, Fraktionsausflüge und lokale Wahlen

Liebe Politik-Interessierte

Nach einer eher kurzen Grossrats-Sitzung am 31.08.21 durfte ich an meinem ersten Fraktionsausflug der SVP teilnehmen. Der Anlass fand in «meinem» Bezirk Zofingen auf dem «Glurhof» statt. Hier durfte ich mich in einem ungezwungenen Rahmen nebst den bekannten Grossräten auch mit vielen anderen SVP-Politikern wie zum Beispiel alt Regierungsrat und alt Nationalrat Ernst Hasler austauschen.

Grosser Rat

Am 14.09.21 fand ein gefüllter Sitzungstag statt. Der neue SVP-Grossrat Adrian Gräub – Ersatz für Roger Fessler - und das neue Kuratoriums-Mitglied Gabriela Krapf wurden in Pflicht genommen. Nach einer langen Diskussion mit mehreren Minderheitsanträgen wurde die Weiterführung des Verpflichtungskredits für das Hightech-Zentrums Aargau beschlossen. Auch die Änderungen im Gemeindegesetz (z.B. benötigte Stimmen für Referenden) wurden nach verschiedenen Anträgen beschlossen. Eher weniger spektakulär war ein Vorstoss bzgl. einer möglichen Verbreitung der asiatischen Tigermücke. Der Jahresbericht 2020 der FHNW wurde ohne Gegenstimmen abgenommen.
Mit dem Bericht zur frühkindlichen Entwicklung hatte ich mich bereits innerhalb der BKS-Kommission auseinandergesetzt. Aus meiner Sicht hätte dieser Bericht als erledigt abgeschrieben werden können. Eine Mehrheit des Rats sah dies jedoch anders und so wurde dieser Bericht nicht abgeschrieben.
In der Mittagspause überraschte uns die AKB vor dem Grossratsgebäude bei sonnigem Wetter mit einer Bratwurst zum Mittagessen. So konnten sich die Grossratsmitglieder über die Parteigrenzen hinaus in einem ungezwungenen Rahmen austauschen und es kam niemand in Verlegenheit bzgl. der Covid-Zertifikatspflicht für den Restaurantbesuch.
Am 21.09.21 fand in Buchs das Feldschiessen für die Grossräte statt. Da ich das Feldschiessen mit dem Sturmgewehr bereits in Rothrist absolviert hatte, schoss ich an diesem Anlass (seit über zehn Jahren) mit der Pistole. Für den ersten Platz reichte es nicht, für den letzten aber auch nicht. Auch hier wurden wir mit einer Bratwurst überrascht.
Vor einigen Tagen erhielt ich von der Regierung die Antwort auf meinen ersten Vorstoss. Dabei handelt es sich um den Stand der Umsetzung bei der Übergabe der Aufgaben der Schulpflege an den Gemeinderat. Ihr findet die Antwort in der Anlage. Ich werde bestimmt an einer der nächsten Sitzungen am Rednerpult ein paar Worte dazu sagen.

BKS-Kommission

In der BKS-Kommission fanden im September mehrere Sitzungen statt.
Am 16.09.21 trafen wir uns auf der Klosterhalbinsel in Wettingen.
Dort ist für die Kantonsschule ein Erweiterungsbau geplant.
Es ist eine grosse Herausforderung an die altehrwürdigen Gebäude einen modernen Anbau hinzuzufügen.
Im Geschäft 21.217 sind die Details ersichtlich, hier der Link dazu.
Weiter wurde in der BKS-Kommission der Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2022-2025 detailliert besprochen (Budget, Ziele, Aufgaben usw.).
Dies benötigte im Vorfeld viel Vorbereitungsarbeit.

Lokales

Heute habe ich mit grossem Interesse die lokalen Wahlen im Bezirk verfolgt.
In Rothrist wurde der gesamte Gemeinderat bestätigt.
Dies stellt eine Kontinuität sicher.
Allen Gewählten im Bezirk gratuliere ich und wünsche ihnen viel Spass und Erfolg in ihrer Aufgabe.
In Rothrist wurde der Ausbau der Wiggertalstrasse und die verkehrsberuhigenden Massnahmen an der Urne abgelehnt.
Im Vorfeld konnten im persönlichen Gespräch oder in Leserbriefen verschiedenste Gründe dagegen entnommen werden.
Die Vorlage war komplex und so erstaunt das Ergebnis nicht wirklich.
Welche Auswirkungen der Entscheid für Rothrist hat kann wohl niemand voraussagen und wird uns die Zukunft zeigen.
Auf jeden Fall ist der Gemeinderat gefordert (und nicht zu beneiden) um Alternativen für die Verkehrslage in Rothrist aufzuzeigen.

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Meine Positionen

Ich vertrete die Werte der EDU im Aargauischen 
Grossen Rat. Meine Politik basiert auf bürgerlichen und christlichen Werten, mit Fokus auf Verantwortung, Transparenz und Eigenverantwortung.