Im Januar ging es wieder los im Grossen Rat. Am 10. Januar fand – wie üblich zum Jahresstart – eine Nachmittagssitzung statt. Dank Fraktionssitzungen begann der Sitzungstag für mich trotzdem um acht Uhr morgens. An der Grossratssitzung wurde zum ersten Mal – nach dem Volksentscheid vom letzten Jahr (ich stimmte dagegen) – eine Stellvertreterin in Pflicht genommen. Diese GLP-Vertreterin wird bis im April ihre Kollegin im Mutterschaftsurlaub vertreten. Aus meiner Sicht ist es nicht möglich, sich in dieser kurzen Zeit in den Ratsbetrieb einzuarbeiten und etwas zu bewirken. Hier geht es lediglich darum, für die entsprechende Partei im entsprechenden Moment den Abstimmungsknopf zu drücken. Den finanziellen Aufwand dafür wollen wir wohl lieber nicht wissen. Aber das Aargauer Stimmvolk wollte es so – und das gilt es zu akzeptieren.
Danach wurde das Präsidium des Grossen Rats für das Jahr 2023 gewählt: Präsident Lukas Pfisterer (FDP), 1. Vizepräsidentin Mirjam Kosch (Grüne), 2. Vizepräsident Markus Gabriel (SVP; Uerkheim, Bezirk Zofingen).
Danach wurden verschiedene kleinere Geschäfte behandelt. Das Wichtigste war aus meiner Sicht eine Motion bezüglich Entschädigung von Anwälten, welche – auch mit meiner Stimme – abgelehnt wurde.
Am Abend durfte ich an der eindrücklichen Grossratspräsidenten-Feier im Kultur&Kongresshaus in Aarau teilnehmen. Neben der stilvollen Feier schätzte ich die Gelegenheit, mit verschiedenen Nationalrätinnen und Nationalräten aus dem Kanton Aargau am Tisch sitzen zu dürfen und diese kennenzulernen.
Am 17.Januar traf sich der Grosse Rat zu einer ganztätigen Sitzung. Hier behandelten wir eine Motion von linker Seite über «Erhöhung der maximal zulässigen Abzüge für die statutarischen Mitgliederbeiträge an Organisationen zur Vertretung der beruflichen Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer». Da die Motionäre einsahen, dass ihr Anliegen chancenlos sein würde, zogen sie es – zum Glück – zurück. Weiter wurde die Motion betreffend «Mitbeteiligung der Gemeinden an Mehrfachausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank an den Kanton Aargau» klar abgelehnt.
Am 18. Januar durfte ich in Wohlen an der Landammann-Feier von Jean-Pierre Gallati teilnehmen. Auch dieser Anlass war ein einmaliger und eindrücklicher Anlass. Auch an diesem Anlass waren viele Vertreter aus der nationalen Politik – mit entsprechend grossem Polizei-Aufgebot - anwesend. Diesmal sass ich mit Grossrats-Vertretern der SVP-Fraktion am Tisch und wir konnten uns für einmal in einem anderen Rahmen miteinander austauschen und näher kennen lernen.
Am 26. Januar fand eine BKS-Kommissions-Sitzung statt. Wir behandelten Pendenzen mit dem Direktor der Pädagogischen Hochschule FHNW und dem Abteilungsleiter Volksschule des BKS. Weiter berichteten die "Leiterin Statistik Aargau" und die "Leiterin Statistik Bildung Aargau" über verschiedene Kennzahlen aus der Schulstatistik und wie diese Zahlen erhoben werden.
Weiter wurde ich am 17. Januar vom Grossen Rat in die Interparlamentarische Kommission der FHNW (IPK FHNW) gewählt. Diese Kommission setzt sich aus parlamentarischen Vertretern der vier Trägerkantonen der FHNW (AG, SO, BL, BS) zusammen. Ich freue mich sehr auf die Mitarbeit in diesem Gremium.
Am 2. Januar fand der Neujahrsapéro der Gemeinde Rothrist statt. Es war schön, verschiedene bekannte Personen aus der Gemeinde in diesem ungezwungenen Rahmen zu treffen. Im Anschluss an die Ansprache des Gemeindeammanns durfte ich als Vertreter der EDU mit ihm auf das neue Jahr anstossen.
Am 17. Januar traf sich die Arbeitsgruppe «Dritte Ausbauetappe der Wiggertalstrasse» zum zweiten Mal. Die Ergebnisse der ersten Sitzung wurden in verschiedenen Teams verfeinert. Der Kanton wird aufgrund der Ergebnisse der verschiedenen Anspruchsgruppen bis im Frühjahr konkrete Vorschläge erarbeiten.
Am 18. Januar traf sich der kantonale Vorstand, um u.a. die Mitgliederversammlung des Frühjahrs und die Nationalratswahlen vom Herbst vorzubereiten. Am 19. Januar traf sich der Bezirksvorstand, um u.a. die Mitgliederversammlung vom 23. März vorzubereiten.
Aktuell stehen keine Eidgenössische Abstimmungen an.
Aktuell stehen keine kantonalen Abstimmungen an.
