Der November war ein strenger Grossrats-Monat. Es fanden vier Ganztages-Sitzungen statt. Viele Traktanden handelten um Energie-Themen, wie zum Beispiel «Einsatz von Gaskraftwerken», «Erdwärmepotenzial», «Windkraftanlagen» oder auch die Energiestrategie im Generellen. Auch der aus den Medien bekannte zusätzliche Finanzbedarf des Kantonsspitals Aarau (KSA) war ein Thema, welches den Grossen Rat mit Sicherheit weiter beschäftigen wird. Das andere grosse Schwerpunkt-Thema im November, welches den Grossen Rat fast zwei ganze Tage beschäftigte, war der Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2023-2026 und das damit verbundene Budget 2023. Sorgfältig und manchmal auch ausgiebig wurden die verschiedenen Anträge von linker bis rechter Seite diskutiert und darüber abgestimmt. Persönlich bin ich grundsätzlich der Meinung, dass das gleiche Geld nicht mehrmals ausgegeben werden kann und Mehrausgaben deshalb vorsichtig zu bewilligen sind.
Aus dem BKS-Bereich nahm der Grosse Rat einen Antrag um eine Kürzung um 100'000 Franken im Bereich «Kultur» an. In den Medien wurde gross berichtet, dass der Grosse Rat das Kultur-Budget gekürzt hat. In diesem Kontext möchte ich bemerken, dass diese Kürzung im direkten Zusammenhang mit einer geplanten drei-monatigen Schliessung des Kunsthauses steht und keine generelle Kürzung des Kultur-Budgets ist. Dies als kleines Beispiel, wie oft reisserische Schlagzeilen entstehen.
Die BKS-Kommission traf sich im November zu keiner Sitzung. Im Vorfeld der Grossrats-Sitzungen traf sich jeweils die BKS-Arbeitsgruppe der SVP-Fraktion, um die verschiedenen Traktanden der Grossrats-Sitzungen aus dem Departement BKS zu besprechen und zu Handen der Fraktion vorzubereiten. Selbst vertrat ich hier drei Geschäfte («Leistungen und Strukturen der ausserschulischen Jugendarbeit», «Praktikums- und Trainingsplätze für Menschen mit besonderen Betreuungsbedürfnissen beim Arbeitgeber Kanton Aargau» und «durchschnittliche Pensen an Aargauer Volksschulen»). Weiter waren meine beiden Interpellationen zu «Noten in der ersten und zweiten Klasse» und «LQBTIQ Thementagen» traktandiert und ich hielt zu diesen Vorlagen je ein Votum.
Bezüglich der vom Rothrister Stimmvolk abgelehnten Finanzierung der dritten Etappe der Wiggertalstrasse fand im November in Rothrist ein Workshop statt. Der Kanton und die Gemeinde hatten gemeinsam Vertreter aus verschiedenen Anspruchsgruppen (u.a. mich als Rothrister Grossrat) eingeladen, um Lösungsansätze zu erarbeiten, wie eine Mehrheit gefunden werden kann, um das letzte Teilstück der Wiggertalstrasse zu realisieren. Die Erkenntnisse aus diesem Workshop werden nun aufgearbeitet und Anfangs 2023 weiter besprochen. Persönlich bin ich darüber enttäuscht, dass bzgl. der Leistungssteigerung der Autobahnkreisel keinerlei Fortschritte vorliegen und habe deshalb am 29. November 2022 diesbezüglich eine offizielle Anfrage mittels einer Interpellation beim Regierungsrat eingereicht.
Im Namen der Kantonalsektion Aargau durfte ich einen Jahresschluss-Brief an die EDU-Mitglieder und Sympathisanten im Freiamt schreiben. Es freut mich sehr, dass die EDU Aargau im ganzen Kanton auf treue Unterstützerinnen und Unterstützer zählen darf und danke ihnen für ihr wertvolles Mittragen.
Aktuell stehen keine Eidgenössische Abstimmungen an.
Aktuell stehen keine kantonalen Abstimmungen an.
