Im Mai traf sich der Grosse Rat an zwei Tagen zu Sitzungen.
Einige Lesende mögen sich an meinen Beitrag erinnern, wo der Grosse Rat eine Einbürgerung einer straffällig gewordenen Person abgelehnt hatte. Dieser Entscheid wurde von einem Anwalt von linker Seite weitergezogen und schlussendlich gutgeheissen. Als Konsequenz darauf änderten wir (auch mit meiner Stimme) am 09.05.23 das Einbürgerungsgesetz, um in Zukunft solche Situationen zu vermeiden. An diesem Tag fanden auch die Fraktionsausflüge statt. Bei einer interessanten Führung durch die PDAG in Windisch hatte ich u.a. die seltene und eindrückliche Gelegenheit, die geschlossene Abteilung – dort wo straffällige psychisch kranke Personen verwahrt werden – zu besichtigen.
Neben der Annahme des neuen Statistikgesetzes – der Kanton Aargau hat bisher noch keines – war am 16.05.23 das grosse Thema der Finanzhilfebeitrag an das Kantonsspital Aarau (KSA). Es ist sehr unschön, in welche finanzielle Situation dieses Spital geraten ist und die Gründe gilt es anzugehen. Massnahmen sind zum Teil bereits definiert worden oder sind noch in Arbeit. Trotzdem führte auch aus meiner Sicht kein Weg daran vorbei (nur schon im Blick auf die vielen Mitarbeitenden und die Versorgungssicherheit), den grossen Betrag von CHF 240 Mio. zu bewilligen. Der entsprechende Antrag wurde mit 121:12 Stimmen – auch von mir – gutgeheissen.
Am 12.05.23 behandelte die BKS-Kommission den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2022. Die Jahresrechnung des BKS (Bildung, Kultur und Sport) hat, wie auch die Rechnung des Kantons, positiv abgeschlossen. Dies ist grundsätzlich erfreulich. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass in den Budgets bzgl. Kosten für die Schutzsuchenden aus der Ukraine mit einem «hohen» Szenario gerechnet wurde. Erfreulicherweise betrugen die Kosten für diesen Bereich jedoch nur etwa ein Siebtel des geschätzten Betrags. Persönlich habe ich darauf hingewiesen, dass ich mich in den damaligen Budgetberatungen immer für ein tieferes Szenario eingesetzt hatte und bat meine Kommissionskolleginnen und Kollegen, in Zukunft nicht immer vom schlechtesten Fall auszugehen, sondern mutiger von positiveren Szenarien auszugehen. In Zukunft ist auch im Hinblick auf die anzunehmende fehlende Ausschüttung der SNB grosse Zurückhaltung auf der Kostenseite angebracht.
Im Mai schloss die Finanzkommission die Rechnungsprüfung 2022 der Gemeinde Rothrist ab. In einer separaten Sitzung präsentierten wir die Ergebnisse dem Gemeinderat. Der Präsident der Finanzkommission wird die Ergebnisse an der Einwohnergemeindeversammlung vom 15.06.23 den Anwesenden präsentieren, welche danach darüber befinden können. Aufgrund seines Wegzugs aus Rothrist wird uns der geschätzte Finanzkommissions-Präsident Bernhard Frei per Ende Juni verlassen. Die Ersatzwahlen finden am 18.06.23 statt.In der Gemeinde Rothrist beschäftigt mich weiter der geplante Zusammenschluss der Elektrizitätswerke von Rothrist, Oftringen und Zofingen. Hier habe ich keine aktive Rolle, werde jedoch in unregelmässigen Abständen darauf angesprochen. Der Gemeinderat wird zu diesem Thema zu Informationsveranstaltungen einladen. Informationen dazu finden sich auf der Webseite www.zusammenschluss.ch.
Innerhalb der EDU unterstütze ich den Kantonalpräsidenten bei der Vorbereitung von Anlässen im Herbst. Aktuell sind folgende Anlässe geplant: Mi, 06.09.23 Anlass mit Christoph Hagenbuch, Präsident Bauernverband Aargau in Wohlen; Do, 14.09.23 Anlass mit Miro Barp, Leiter Sicherheit PDAG in Bad Zurzach und Do, 28.09.23 Anlass mit Jeanine Glarner, Präsidentin Hauseigentümerverband Aargau in Staufen/ Lenzburg.
Am 18. Juni stimmen wir über folgende Eidgenössische Vorlagen ab:
Am 18. Juni stimmen wir über folgende kantonalen Vorlagen ab:
